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Medizinische Versorgungszentren (MVZ)
Gestaltungstipps für Gesellschaftsverträge

Der Gesetzgeber erweist dem ärztlichen Kooperationsmodell des medizinischen Versorgungszentrums – kurz MVZ – zunehmend seine Sympathie. Nachfolgend deshalb einige Hinweise für die inhaltliche Gestaltung von Gesellschaftsverträgen und von vertraglichen Regelungen für die in einem MVZ tätigen Ärzte und Gesellschafter. Nach § 95 Absatz 1 Satz 2 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch) wird das medizinische Versorgungszentrum […]

Off-Label-Therapien – Rechtliche Schwierigkeiten vermeiden

Der Beitrag greift rechtliche Problemstellungen im Zusammenhang mit dem Einsatz von Off-Label-Therapien auf und versucht sie einer juristischen Antwort zuzuführen. Der Titel des Ziels der Vermeidung rechtlicher Schwierigkeiten ist hochgegriffen. Der Beitrag unternimmt jedenfalls den Versuch, dem Praktiker Hinweise für rechtliche Risikolagen zu geben. Begriffliche Einordnung des Off-Label-Use Während bei dem „No-Label-Use” eine arzneimittelrechtliche Zulassung […]

Erforderlichkeit von Schlussrechnung und Schlussbilanz bei der GmbH in Liquidation

Beschließen die Gesellschafter einer GmbH deren Auflösung oder wird die GmbH durch anderweitige in § 60 Absatz 1 GmbHG genannte Gründe aufgelöst, tritt diese in Liquidation. Nach § 71 Absatz 1 GmbHG haben die Liquidatoren für den Beginn der Liquidation eine Eröffnungsbilanz und einen die Eröffnungsbilanz erläuternden Bericht sowie für den Schluss eines jeden Geschäftsjahres […]

(Deutsch) Gesellschaftsrecht / Gesellschafterstreit

Die gesellschaftsrechtliche Beratung von Unternehmen und ihren Gesellschaftern ist seit 26 Jahren ein zentraler Schwerpunkt der täglichen Arbeit von Herrn Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck. Zur Verankerung der gewünschten gesellschaftsrechtlichen Struktur entwickeln wir gerichtsfeste und interessengerechte Gesellschaftsverträge und Satzungen für unsere Mandanten, die insbesondere ein Regelwerk für den leider häufigen Fall von Gesellschafterstreit enthalten. Dies beinhaltet […]

(Deutsch) Artikelserie Ärztliche Kooperationsformen

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Ärztliche Kooperationsformen nach geltendem Recht

Teil 10: Integrierte Versorgung Die Serie „Ärztliche Kooperationsformen” endet mit diesem Beitrag über die integrierte Versorgung. Die integrierte Versorgung beinhaltet eine gesetzliche Ausnahme von dem regelmäßigen Verbot, die Vergütung für medizinische Leistungen – insbesondere für Krankenhausleistungen und die Leistungen anderer medizinischer Leistungserbringer – frei zu verhandeln. Nicht nur für die Krankenkassen, vielmehr für sämtliche an […]

Ärztliche Kooperationsformen nach geltendem Recht

Teil 9: Angestellte Ärzte Die Anzahl angestellter Ärzte ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Dies liegt u.a. an den vielen ärztlichen Angestellten in medizinischen Versorgungszentren. Während im stationären Bereich der angestellte Arzt traditionell akzeptiert wird, wird die Anstellung von Ärzten im ambulanten Bereich, insbesondere in privaten Vertragsarztpraxen, bisweilen als Ende der Freiberuflichkeit des Arztberufs […]

Ärztliche Kooperationsformen nach geltendem Recht

Teil 8: Teilzulassungen Jeder Vertragsarzt hat die Möglichkeit, durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Zulassungsausschuss seinen Versorgungsauftrag auf die Hälfte zu beschränken. Diese Reduktion ermöglicht nicht lediglich eine Verringerung des Umfangs der ärztlichen Tätigkeit, vielmehr eröffnen sich dem Vertragsarzt auch Möglichkeiten ärztlicher Kooperationen. So kann er seine selbstständige Tätigkeit im Rahmen eines hälftigen Versorgungsauftrags verbinden mit […]

Ärztliche Kooperationsformen nach geltendem Recht

Teil 7: Medizinisches Versorgungszentrum Neben der klassischen Gemeinschaftspraxis (nach neuer Sprachregelung „Berufsausübungsgemeinschaft“) führte der Gesetzgeber bereits mit Wirkung zum 1. Januar 2004 im Rahmen des sogenannten Gesundheitsmodernisierungsgesetzes als zentrale Kooperationsform das Rechtsinstitut des Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) ein. Für welche kooperationswilligen Mediziner ist das MVZ interessant? Die gesetzliche Legaldefinition für medizinische Versorgungszentren lautet nach § 95 […]

Ärztliche Kooperationsformen nach geltendem Recht

Teil 6: Ausgelagerte Praxisräume Will ein Vertragsarzt über die Tätigkeit an seinem Praxissitz hinaus spezifische Untersuchungen oder Behandlungen außerhalb seiner Praxis erbringen, steht ihm diese Möglichkeit nach dem Gesetz grundsätzlich offen. Freilich bedarf es einer sorgfältigen juristischen Prüfung im Einzelfall, welche rechtliche Struktur sich in dieser Form expansionswillige Ärzte geben sollen. Nach § 24 Absatz […]

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